Klein, aber laut: Unsere Kreistagsfraktion, bestehend aus Stefan Brüne Wonner, Christine Oppermann-Zapf und Martin Wirth
GRÜNES AUS DEM KREISTAG
- 15.06.2010 Erfolg: Harzer Kulturleitlinien verabschiedet
- 15.06.2010 Liste mit Harzer Naturdenkmälern in Kürze auf www.kreis-hz.de
- und vieles mehr....
Alle Infos unserer Fraktion hier »
Harzer Kreisstadt nun aktiv gegen Kinderarbeit
Der Stadtrat stimmte mehrheitlich dem Antrag unserer Fraktion 23. Juni 2010 zu. Mit dem 182. Ratsbeschluss in einer bundesdeutschen Kommune spricht sich die Kreisstadt Halberstadt offiziell gegen Kinderarbeit aus, ändert seine zukünftige städtische Beschaffungspraxis und folgt damit der Konvention Nr. 182 der internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO).
Damit ist dies der 182. Ratsbeschluss einer bundesdeutschen Kommune, sowie erster Ratsbeschluss einer Kreisstadt in Sachsen-Anhalt.(ausgenommen die kreisfreien Städte Halle und Magdeburg) Wir hoffen, dass das Beispiel Halberstadt Schule macht und auch der Landkreis Harz sowie weitere Kommunen in Sachsen-Anhalt folgen werden.
Im Wortlaut: „Der Halberstädter Stadtrat lehnt eine städtische Beschaffungspraxis von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit - gemäß der Konvention Nr. 182 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) - ab. Er bittet die Verwaltung Vorschläge zu unterbreiten, wie die städtische Beschaffungspraxis dahingehend dauerhaft ausgerichtet werden kann."
Weitere Infos und der beschlossene Antrag hier »
www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de
Der Kreisverband Harz hat auf dem Kleinen Parteitag des Landesverbandes am 29. September in Dessau einen Antrag eingebracht, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Darin bezeichnen die Bündnisgrünen es als einen „gesetzlich sanktionierten Geschäftsordnungstrick, der die Demokratie aushöhlt“, wenn CDU, SPD und die Linken die Gemeinde- und Landkreisordnung so ändern wollen, dass die Mindestgrößen von Fraktionen heraufgesetzt werden.
Bündnisgrüne fragen nach dem ÖPNV im Harz
Wie kommt der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Harz wirklich voran? Der Kreisverband will vom Landkreis wissen, was aus dem Nahverkehrsplan wird und wie sich Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung einbringen können.
Undine Kurth wieder bestätigt
Undine Kurth, Mitglied des Bundestages für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN aus dem Landkreis Harz, wurde bei der Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Hamburg erneut als Parlamentarische Geschäftsführerin bestätigt.
Und die Waldwege, Frau Ministerin?
Umweltministerin Petra Wernicke spricht mit dem Waldbesitzerverband Sachsen-Anhalts. Kreisvorsitzender Engel fordert sie auf, nicht nur forstwirtschaftliche Themen anzusprechen, sondern auch die zerstörten Waldwege, die zum Kulturgut Wald gehören.
Die NPD völlig von der Rolle
Offensichtlich ist die NPD nach den landesweiten Verboten, den Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess zu feiern, völlig aus dem Häuschen. Täglich werden neue Demonstrationen und Aktionen angemeldet und - wie zu erwarten - von den Behörden verboten. Jüngste Attacke ist ein Aufruf im Internet, Recht und Gesetze zu missachten und etwa nachts grölend durch die Städte zu ziehen oder mal durch den Nationalpark zu marschieren.
„Auf die Plätze!“ heißt eine Aktion des Nordharzer Städtebundtheaters und der Stadt Halberstadt. „Die Stadt gehört den Demokraten“ heißt es in einem Aufruf. „Rechtsradikale Schläger, Jugendorganisationen der NPD und sogenannte freie Kameradschaften“ haben im öffentlichen Raum nichts zu suchen. Diese Initiative wird vom Kreisverband Harz von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN unterstützt.
Schulentwicklungsplanung im neuen Landkreis
Auf der letzten Sitzung des Kreistages Wernigerode gab es eine heftige Aufregung: Eltern und SchülerInnen aus Ilsenburg hatten beantragt, das Fallsteingymnasium in Osterwieck und nicht das Gerhart-Hauptmann-Gymnasium in Wernigerode besuchen zu dürfen.
Zwischenruf zur Kreisfusion
Seit dem 1. Juli leben wir im Harzkreis, einem der größten Landkreise Deutschlands. Schon vorher waren seine äußeren Grenzen gezogen und Landrat und Kreistag gewählt worden. Nachdem nun auch die Festreden verklungen sind, beginnt die eigentliche Herausforderung an uns Bürgerinnen und Bürgern, die Organisationen und Vereine, uns nicht nur abzufinden, sondern das neue Verwaltungsgebilde als Teil unserer näheren Heimat zu empfinden.
Der Kreisverband Harz von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gratuliert Sophie Peter und Franziska Wende, Schülerinnen des Martineum-Gymnasiums in Halberstadt zu ihrem Sonderpreis der Zeitschrift Stern. Beide hatten in der Schülerzeitung...
Und wo war der Landrat?
"Die bündnisgrüne Fraktion in neuen Harzer Kreistag wird sich für eine vielfältige Kulturlandschaft in unserer Region einsetzen und damit auch die Kräfte stärken, die demokratische Werte konsequent verteidigen." Das sagte Hans...
