Klein, aber laut: Unsere Kreistagsfraktion, bestehend aus Stefan Brüne Wonner, Christine Oppermann-Zapf und Martin Wirth
GRÜNES AUS DEM KREISTAG
- 15.06.2010 Erfolg: Harzer Kulturleitlinien verabschiedet
- 15.06.2010 Liste mit Harzer Naturdenkmälern in Kürze auf www.kreis-hz.de
- und vieles mehr....
Alle Infos unserer Fraktion hier »
Harzer Kreisstadt nun aktiv gegen Kinderarbeit
Der Stadtrat stimmte mehrheitlich dem Antrag unserer Fraktion 23. Juni 2010 zu. Mit dem 182. Ratsbeschluss in einer bundesdeutschen Kommune spricht sich die Kreisstadt Halberstadt offiziell gegen Kinderarbeit aus, ändert seine zukünftige städtische Beschaffungspraxis und folgt damit der Konvention Nr. 182 der internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO).
Damit ist dies der 182. Ratsbeschluss einer bundesdeutschen Kommune, sowie erster Ratsbeschluss einer Kreisstadt in Sachsen-Anhalt.(ausgenommen die kreisfreien Städte Halle und Magdeburg) Wir hoffen, dass das Beispiel Halberstadt Schule macht und auch der Landkreis Harz sowie weitere Kommunen in Sachsen-Anhalt folgen werden.
Im Wortlaut: „Der Halberstädter Stadtrat lehnt eine städtische Beschaffungspraxis von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit - gemäß der Konvention Nr. 182 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) - ab. Er bittet die Verwaltung Vorschläge zu unterbreiten, wie die städtische Beschaffungspraxis dahingehend dauerhaft ausgerichtet werden kann."
Weitere Infos und der beschlossene Antrag hier »
www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de
Auszeichnung für Peter Lehmann
Der Kreisverband gratuliert Peter Lehmann zur Auszeichnung mit der Verdienstmedaille des Landes Sachsen-Anhalt, die ihm am 27. Januar 2010 im Kreistag, seiner langjährigen Wirkungsstätte, im Auftrag des Ministerpräsidenten von Landrat Dr. Ermrich überreicht wurde.
Haushaltsplan 2010: Bündnisgrüne fordern mehr Geld für Fortbildung der Mitarbeiter des Sozialen Dienstes
Auf der Harzer Kreistagssitzung am 27. Januar 2010 wurde die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan und das Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Harz für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Hierzu legte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Änderungsantrag zur Erhöhung der finanziellen Mittel für die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter des Sozialen Dienstes von 8.800 auf 28.000 Euro vor und machte gleichzeitig einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung.
Auf ihrem ersten Neujahrstreffen luden kürzlich die Bündnisgrünen der Regionalgruppe Halberstadt und deren Landesvorsitzende Prof. Dr. Claudia Dalbert ins von Studenten der Hochschule Harz in Eigenregie betriebene Café Canapé und erhoben nicht nur auf das neue Jahr, sondern auch auf das diesjährige 30-jährige Bestehen der GRÜNEN das Sektglas. Trotz des runden Geburtstages zeigten sich die Bündnisgrünen keineswegs müde, sondern mit reichhaltigen Ideen. Neben zahlreichen Parteimitgliedern und Vertretern aus anderen im Stadtrat vertretenen Parteien waren auch parteilose sowie aktive Bürgerinnen und Bürger des Gemeinwesens unserer Stadt im gemütlichen Ambiente des Halberstädter Studentencafés anwesend. Die Bündnisgrünen begründeten die dortige Ausrichtung ihres Neujahrstreffens als Unterstützung für eine bessere allgemeine Wahrnehmung des aktiven Studentenlebens und der Hochschule als Standortvorteil für Halberstadt und Region.
Im Rahmen der Mitglieder-Vollversammlung des Kreisverbandes Harz der Bündnisgrünen am 6. Januar 2010 in Blankenburg, äußerte sich deren Kreisvorsitzende Ulrich-Karl Engel auch zum 20. Jahrestag der friedlichen Revolution und dem Vereinigungsprozess der beiden deutschen Staaten im Harz.
Auf der Mitgliederversammlung am 06.01.2010 in Blankenburg informierte als fachlichen Einstieg in das Thema „Zukunft des Radverkehrs im Harzkreis" Juliane Krause vom Büro „plan & rat" aus Braunschweig über die Grundsätze und Ziele des Landesradverkehrsplans, an dem ihr Büro mitarbeitet. Krause verwies darauf, dass es sich dabei um einen offenen Prozess handelt, an dem sich möglichst viele beteiligen sollten.
Mit Blick auf den gegenwärtigen Entwurfstand, der auf den Internetseiten des Landes abgebildet ist, zeigte sich Vorstandsmitglied Jens Kiebjieß aus Osterwieck enttäuscht, dass der Landkreis Harz die landesweite Vorreiterrolle im Radverkehr, die dieser bei der Kreisreform vom Altkreis Quedlinburg hätte erben können, verloren habe.
Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Kreisverband Harz beschlossen auf ihrer Vollversammlung am 06. Januar 2010 im Blankenburger Rathaus eine kommunale Klimaschutzresolution. Die Resolution empfiehlt ausdrücklich allen Gemeinden unseres Landkreises Fördermitteil des Bundes zur Realisierung eigener nachhaltiger Klimaschutzprojekte zu beantragen.
Rückenwind für Landtagswahl 2011
Rückblickend auf das Jahr 2009, konnte der Kreisvorsitzende auf der Mitgliederversammlung der Harzer Grünen am 06.01.2010 aufgrund der stetigen Zunahme an Wählerstimmen bei den Kommunal-, Europa- und Bundestagswahlen für die Bündnisgrünen eine positive Bilanz ziehen. Dazu gehöre auch, dass Undine Kurth aus Quedlinburg als sachsen-anhaltinische Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen erneut in den Deutschen Bundestag eingezogen ist.
Das Jahr 2010 steht für die Harzer Bündnisgrünen im Zeichen der Vorbereitung der Landtagswahl 2011.
Kommentar von Mathias Fangohr, Sprecher der Bündnisgrünen Halberstadt zur Behandlung der drei neuen Anträge zum Klimaschutzkonzept, Ächtung Kinderarbeit und bio, faire u. regionale Produkte der Fraktion SPD-B'90/Grüne auf der Stadtratssitzung am 16.12.2009:
"Die Entscheidung der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, insbesondere die drei neuen Anträge zum „Klimaschutzkonzept", „Ächtung von Kinderarbeit" und zu „bio, fair und regional gehandelten Produkten auf Veranstaltungen der Stadt" durch den Rat in die Ausschüsse zu verweisen, stellte sich als vernünftig heraus. Eine sofortige Entscheidung ohne fachliche Beratung zu fällen, wie von Frauke Weiß (CDU) in der Sitzung gefordert, wäre der Wichtigkeit dieser speziellen Themen nicht angemessen gewesen. Es stellt sich die Frage, ob diese Forderung von Anfang an auf Ablehnung dieser Anträge abzielte? Auf jeden Fall ein Dank an die Fraktionen und Stadträte, die sich für eine intensive und konstruktive demokratische Auseinandersetzung entschieden und den Vorschlägen somit eine ernsthafte Chance geben."
Die bündnisgrüne Wernigeröder Stadträtin und Kreisvorsitzende zur Stadtratsentscheidung über den Bau eines Turbokreisels:
Meine ablehnende Haltung zum Turbokreisel ist bei vielen meiner Stadtratskollegen auf Unverständnis gestoßen. Schließlich sei das Bauwerk doch von Fachleuten entworfen worden, und auch Fördermittel würden dafür ausreichend zur Verfügung stehen.
Was mein erstes Störgefühl ausgelöst hat, war der Stolz, mit dem der Tiefbauamtsleiter Herr Völkel das Projekt in der Presse angekündigt hat. Je mehr ich mich dann mit dem Turbokreisel und seinen Wirkungen für die Stadt befasst habe, um so größer wurde meine Skepsis.
Kopenhagen in Halberstadt
Städtisches Klimaschutz- und Energiekonzept in der Kreisstadt der regenerativen Modellregion Harz
Derzeit findet in Kopenhagen die Weltklimakonferenz statt. Mit 1992 Teilnehmerländern gilt sie als die größte UN-Konferenz, die es je gegeben hat. Ziel ist es, ein länderübergreifendes, verbindliches Kyoto-Nachfolgeabkommen zu vereinbaren, um die schlimmsten Folgen des globalen Klimawandels noch aufzuhalten. Diese Konferenz brachte auch die gemeinsame Fraktion zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Halberstädter Stadtrat zum Nachdenken.
„Als Ergebnis unserer Überlegungen möchten wir an die nationale Klimainitiative der schwarz-roten Bundesregierung an-knüpfen. Durch die Versteigerung von Emissionshandelszertifikaten stehen dem Bund seit 2008 zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung, um die Potenziale zur Emissionsminderung zu erschließen und innovative Modellprojekte für den Klima-schutz voranzubringen" erklärt Kristine Paul, Stadträtin der Bündnisgrünen. Demnach werden u. a. kommunale Klimaschutz-konzepte, Klimaschutzmanager und konkrete Maßnahmen zur Senkung der CO²-Emissionen sowie mehr Energieeffizienz bis zu 80% vom Bund gefördert.
